über eine Sitzung der Gemeindeversammlung Gröde am 01.12.2004
im Versammlungsraum beim Bürgermeister.

Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 22.05 Uhr

Anwesenheit: Bürgermeister Volker Mommsen
Reiner Mommsen
Claudia Mommsen
Monika Mommsen
Luey Hikmat
Klaus Fleeth
Christiane Fleeth
Barne Mommsen
Frieda Mommsen
Helmut Petersen
Monika Petersen

Als Gast nahm teil: Jürgen Kolk

Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen zgl. Protokollführer

Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.03.2004
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und stellvertretenden Gemeindewehrführers
5. Beratung über den Haushalt 2005
6. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Abwasseranlagensatzung
8. Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Volker Mommsen stellt die Beschlussfähigkeit und die form- und fristgerechte Einladung fest.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.03.2004

Die Gemeindeversammlung genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2004.

TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

- Die privaten Reetdachmaßnahmen wurden durchgeführt.
- Die Infotafeln NPA sind erstellt.
- Die Kooperationsvereinbarung mit dem Nationalparkamt steht vor der Unterzeichnung
- Die Küstenschutzmaßnahme im Bereich Ostanleger hat sich sehr positiv ausgewirkt.

TOP 4: Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und stellvertretenden Gemeindewehrführers

Die Wahl wird in 2005 verschoben.

TOP 5: Beratung über den Haushalt 2005

Die Gemeindeversammlung berät gemäß Vorlage mit folgenden Änderungen:

Im Vermögenshaushalt sind bei Gerätekauf Feuerwehr 500,- € für "Isolierungsmaßnahmen Gerätehaus" einzusetzen.

Hinsichtlich Schulhaus ist zu den Sanierungsplänen als Alternative eine Renovierungsmaßnahme für 25.000 € einzusetzen. Eine größere Umbaumaßnahme wäre dann bei Wechsel der Planstelle in 2011 erforderlich.

Der 15%ige Gemeindeanteil für Reetdachförderung soll grundsätzlich bleiben. In 2005 ist kein Ansatz erforderlich. Es wird die Erwartung ausgesprochen, dass der Kreis Nordfriesland sich ebenfalls aufgrund der historischen Besonderheit hinsichtlich der Schaffung von Reetdächern auf Gröde mit 15 % beteiligt.

Die Gemeindeversammlung empfiehlt, den jetzt aufgestellten Haushaltsplan beim Kreis Nordfriesland zur Genehmigung einzureichen.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003

Die Belege werden stichprobenhaft geprüft. Die Gemeindeversammlung Gröde beschließt die Jahresrechnung 2003 gemäß Vorlage mit Einnahmen von 10.900,- € und Ausgaben von 38.800,- €. Im Vermögenshaushalt betragen die Einnahmen und Ausgaben 16.800,- €. Die Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben wird im Verwaltungshaushalt mit 20.554,50 und im Vermögenshaushalt mit 4.423,38 € genehmigt.

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der
Abwasseranlagensatzung

Die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen der Gemeinde Gröde (Abwasseranlagensatzung) wird gemäß Anlage 1 zur Urschrift der Niederschrift beschlossen (einstimmig).

TOP 8: Verschiedenes

Die Gemeindeversammlung Gröde stimmt dem Vertrag zwischen den Eheleuten Petersen und dem Ehepaar Kolk hinsichtlich der Übernahme des Objektes auf Gröde zu. Die Rechte und Pflichten aus dem seinerzeitigen Vertragsverhältnis mit der Gemeinde Gröde sind über die vorhandene Grundbucheintragung abgesichert. Die Gemeindeversammlung stellt fest, dass sich die in den Verträgen enthaltene Verpflichtung zum Wiederaufbau bei Zerstörung durch Sturmflut hinsichtlich der erforderlichen Investitionssumme am Gutachterwert des Erbbaurechtes orientieren muss.

Bei der Beratung und Abstimmung zu diesem Punkt haben die Eheleute Petersen und Herr Kolk den Raum verlassen.

Am 12.12.2004 wird der NDR eine Fernsehsendung über eine Adventsandacht auf Gröde produzieren.

Christiane Fleeth regt an, nach Rücksprache mit der Schulrätin zukünftig von Halligschule Gröde statt wie bisher Grund- und Hauptschule zu sprechen.

Für das Kind Tade Mommsen braucht die Gemeinde Gröde keinen Schullastenausgleich zahlen, da die Beschulung in Dänemark stattfindet. Die Eltern erhalten aufgrund der Auslandsbeschulung jedoch kein Bafög. Die Gemeindeversammlung Gröde beschließt einstimmig, die ersparten Schullastenausgleichsgelder an die Eltern auszuzahlen. Die Eltern haben bei der Beratung dieses Punktes nicht teilgenommen. Als Basis für die Berechnung des Schullastenausgleiches soll davon ausgegangen werden, wie die Erstattungssumme wäre, wenn eine Beschulung in Niebüll stattgefunden hätte.

Mit einem Dank an die Anwesenden schließt der Bürgermeister um 22.05 die Sitzung.