über die Sitzung der Gemeindeversammlung Gröde am 13.12.2006

Beginn: 10.10 Uhr Ende: 14.05 Uhr

Anwesenheit: Bgm. Volker Mommsen
Bahne Mommsen
Frieda Mommsen
Claudia Mommsen
Reiner Mommsen
Monika Mommsen
Klaus Fleeth
Christiane Fleeth
Sabine Gessing
Jürgen Kolk
Luey Hikmat
Ferner nahm teil: Annemarie Lübcke
LVB Dieter Harrsen
Sönke Mextorf (Protokoll)

Tagesordnung:
1.Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.04.2006
3.Bericht des Bürgermeisters
4.Stand Verwaltungsstrukturreform
5.Beratung über den Haushalt 2007
6.Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005
7.Benennung eines Stellvertreters für dem Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Nord
8.Auftragsvergabe Baumaßnahme Abwasserbeseitigung
9.Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Volker Mommsen begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Lübcke und die Vertreter der Amtsverwaltung.

Zu Beginn der Sitzung legen die Anwesenden eine Gedenkminute für Helmut Petersen ein.

Anschließend wird die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit festgestellt.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.04.2006

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

Eingangs wird festgestellt, dass der Punkt „Bericht aus der Biosphäre Halligen“ zukünftig immer auf die Tagesordnung zu setzen ist.

Volker Mommsen berichtet, dass der Defibrillator angeschafft wurde. Ein Notfallkoffer soll noch angeschafft werden. Eine weitergehende Einweisung der Bürger soll im Frühjahr 2007 erfolgen.

Die Halligschulen wurden als Zukunftsschulen aufgezeichnet.

Bezüglich der anstehenden Baumaßnamen teilt Volker Mommsen mit, dass in 2007 durch das ALR eine Deckwerkserhöhung (in Kunststoff) geplant ist. In diesem Zuge soll die Straße zum Westanleger hergestellt werden (Hier ist noch ein Förderantrag zu stellen.). Darüber hinaus ist der Bau der Abwasserbeseitigung geplant.

Am 19.12.2006 findet ein Gespräch mit dem Kreis NF und der Dekra vor Ort statt. Die Brücken über die Priele sollen begutachtet werden.

Ein Gespräch mit Staatssekretär Heinz Maurus wegen diverser Halligprobleme hat stattgefunden.

Volker Mommsen teilt mit, dass er nun im Arbeitskreis Küstenschutz der Insel- und Halligkonferenz ist. In den Vorstand ist für ihn Klaus Jensen gewählt worden.

Im Anschluss berichtet Annemarie Lübcke von der Sitzung von der Insel- und Halligkonferenz am 26. / 27.10.2006 auf Amrum. Hier wurde u.a. ein neuer Vorstand gewählt (Vorsitzender jetzt Helge Jansen). Sie gibt einen Überblick über die einzelnen Arbeitsgruppen der Insel- und Halligkonferenz. Darüber hinaus Ausführungen zu dem Bericht „Mobilität und Erreichbarkeit der Insel und Halligen“. Hier wird von den Anwesenden auch die Verbindung Dagebüll-Schlüttsiel angesprochen.

Der Gutachter sollte noch Vorschläge für die Verbesserung der Fährverbindung nach Gröde machen. Eine regelmäßige Verbindung wird dringend für erforderlich gehalten. Dieses müsste ggf. über eine Ausschreibung erfolgen (Sommerlos /Winterlos). Volker Mommsen weist darauf hin, dass die Zeit von Oktober bis März problematisch ist. Hier wird 14tägig ein langer Tag sowie mindestens alle 14 Tage eine Wochenendverbindung (Freitag/Sonntag) gewünscht. Zusätzlich sollte einmal wöchentlich eine Verbindung zum Festland eingeplant werden. Die Kosten würden sich auf ca. 5.000,- € jährlich für diesen Winterfahrplan belaufen. Diese Mittel sollen in dem Haushalt 2007 des Amtes zusätzlich mit eingeplant werden. Es wird ausdrücklich festgestellt, dass auf Gröde vorhandene Schiffe ergänzend mit eingebunden werden sollen.

In diesem Zusammenhang wird auch die Problematik der Schulbesuche auf dem Festland (hohe Kosten) mit angesprochen.

Annemarie Lübcke berichtet darüber hinaus über diverse Anfragen, die an Bund und Länder gestellt wurden (u.a. Notfallschlepper).

Sie berichtet von verschiedenen Projekten der Euregio „Die Watten“ und Region aktiv. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass für das Jahr 2007 in den Bereichen Tourismus und regionale Vermarktung noch Projekte angemeldet werden können.

Bürgermeister und LVB danken Annemarie Lübcke für die geleistete Arbeit.
LVB Harrsen berichtet im Anschluss von dem letzten Biosphären-Workshop in Leck. Leider waren nur wenige Teilnehmer anwesend. Dafür gab es jedoch eine sehr angespannte Atmosphäre. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass neue Regelungen für die Biosphärenarbeit erforderlich sind (Etat, Entscheidungsgremien usw.). Evtl. sollte man einen entsprechenden Verein gründen.

LVB Harrsen berichtet darüber hinaus ausführlich von dem Gespräch mit Staatssekretär Heinz Maurus.

Auf Nachfrage von LVB Harrsen wird mitgeteilt, dass für die Dorfentwicklung zurzeit keine weiteren privaten Maßnahmen angedacht sind. Es wird jedoch angeregt, auf der Hallig Bänke aufzustellen. Dieses wird jedoch aufgrund der Schafhaltung kritisch gesehen.

Jürgen Kolk berichtet bezüglich T-DSL, dass von der Telekom ein Angebot für die Halligen Hooge und Langeneß vorliegt. Die Halligen Oland, Gröde und Nordstrandischmoor sind von der Telekom jedoch nicht angedacht. Die Kosten für T-DSL auf Hooge würden ca. 17.000,- bis 23.000,- € betragen.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es anscheinend eine neue Technik für Internetverbindungen geben wird. Jürgen Kolk wird sich weiter informieren.

Volker Mommsen dankt Annemarie Lübcke und Dieter Harrsen für Ihre Berichte.

TOP 4: Stand Verwaltungsstrukturreform

Bürgermeister Mommsen und LVB Dieter Harrsen berichten vom aktuellen Stand. Nachdem die eingangs angestrebte Insellösung (Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt Föhr) eine Ausnahmeregelung des Innenministeriums bedurft hätte und diese keine Aussicht auf Erfolgt hatte, wurden Gespräche mit der Stadt Husum zwecks Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft geführt. Diese wäre auch rechtlich zulässig. Nach diversen Gesprächen wurde ein Vertragsentwurf ausgehandelt und auch vom Amtsausschuss des Amtes Pellworm so am 05.12.2006 beschlossen. Die Stadtvertretung Husum wird am 14.12.2006 entscheiden.

Durch die Bildung dieser Verwaltungsgemeinschaft wird das Amt Pellworm erhalten. Die Mitarbeiter des Amtes werden ab 01.01.2008 Mitarbeiter der Stadt Husum werden.

TOP 7: Beratung über den Haushalt 2007

Es sollen die Ansätze wie aus dem Haushalt 2006 des Verwaltungshaushaltes übernommen werden.

Die Feuerwehr möchte ein Hochdrucklöschgerät (10.000,- €) anschaffen. Hier wurden die Mittel bereits in 2006 eingeplant. Für die Anschaffung für Bekleidung sind 2.500,- € einzuplanen (hier kommt noch eine Aufstellung von Luey Hikmat). Ferner werden zwei Atemschutzgeräte benötigt ( 1.500,- €).

Für die Verlegung eines Hydranten sind in 2008 ca. 2.000,- € einzuplanen.

Für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses (2010) sind Kosten in Höhe von rd. 50.000,- € einzuplanen (Zuschuss 50 %).

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005

Die Eckdaten der Jahresrechnung 2005 werden von Sönke Mextorf erläutert. Es wird den Anwesenden die Möglichkeit zur Belegprüfung gegeben.

Die Jahresrechnung wird einstimmig beschlossen.

TOP 7: Benennung eines Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung
des Wasserverbandes Nord

Luey Hikmat wird vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.

TOP 8: Auftragsvergabe Baumaßnahme Abwasserbeseitigung

Es liegt der Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Ivers vor. Die Firma Paasch ist günstigster Bieter. Die Gemeindeversammlung stimmt einstimmig für die Auftragsvergabe an die Firma Paasch. Es wird jedoch von den Anwesenden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die gesamte Maßnahme höchst umstritten ist.

Es wird das Problem des Standortes (Grundstück) angesprochen. Von Jürgen Kolk wird ausdrücklich darauf hingewiesen, das die Transparenz wegen der zur Verfügungstellung der Fläche gegeben sein muss. Eine Beweissicherung für evtl. Gebäudeschäden wird für dringend erforderlich gehalten.

TOP 9: Verschiedenes

Volker Mommsen überreicht den Anwesenden ein Muster der Ehrennadel für langjährige Halliggäste. Die Anwesenden sprechen sich für eine Verleihung ab 10 Jahre Gast auf der Hallig aus. Ehepaare sollen jeweils eine Nadel erhalten. Kinder erhalten diese ab dem 18. Lebensjahr (wenn ebenfalls 10 Jahre auf der Hallig). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass ein Gast bereits seit 35 Jahren (durchgehend) als Gast auf die Hallig kommt. Es ist zu prüfen, ob die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft (Regelung Hauptsatzung?) möglich ist.

Volker Mommsen berichtet von der Anfrage bezüglich der Aufstellung eines Kunstprojektes „Seepunkt Halligen“. Es ist beabsichtigt hier Exponate ein Jahr auf der Hallig aufzustellen und dieses zu dokumentieren. Die Anwesenden sprechen sich dafür aus, sich dieses Projekt vor Ort auf der Hallig vorstellen zu lassen und erst danach eine Entscheidung zu treffen.

Bürgermeister Volker Mommsen dankt den Anwesenden und schließt um 14.05 Uhr die Sitzung.