Niederschrift

über die konstituierende Sitzung der Gemeindeversammlung Gröde am 16.April 2003

Beginn: 14.oo Uhr Ende: 15.45 Uhr

Anwesenheit:
Bürgermeister Volker Mommsen
Monika Mommsen
Monika Petersen
Helmut Petersen
Christiane Fleeth
Klaus Fleeth
Reiner Mommsen
Claudia Mommsen
Frieda Mommsen
Bahne Mommsen
Finja Mommsen

Von der Verwaltung nahmen teil:
LVB Dieter Harrsen
Sönke Mextorf, Protokoll

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlußfähigkeit und der form-und fristgerechten Einladung
Wahl des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes der Gemeindeversammlung
Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes der Gemeindeversammlung
Wahl des 1.stellvertretenden Bürgermeisters
Wahl des 2.stellvertretenden Bürgermeisters
Ernennung und Vereidigung des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters durch den neuen Vorsitzenden
Verpflichtung der Gemeindeversammlung durch den Vorsitzenden
Wahlen zu den Verbänden
a) Stiftung Nordfriesische Halligen
b) Wasserverband Nord
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 5.11.2002
Bericht des Bürgermeisters
Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnung 2002
Genehmigung der über-und außerplanmäßigen Ausgaben 2002
Beratung und Beschlußfassung über den Haushalt 2003
Verschiedenes

Bürgermeister Volker Mommsen begrüßt die Anwesenden. Es wird die Beschlußfähigkeit sowie die form-und fristgerechte Einladung festgestellt.

Bahne Mommsen wird als ältestes Mitglied festgestellt. Dieser übernimmt die Sitzungsleitung. Volker Mommsen wird zur Wiederwahl vorgeschlagen. Er wird per Handzeichen einstimmig bei 1 Enthaltung gewählt. Volker Mommsen nimmt die Wahl an.

Bahne Mommsen verpflichtet den neugewählten Bürgermeister und überreicht diesem die Ernennungsurkunde. Anschließend leistet Volker Mommsen den Beamteneid. Er dankt für seine Wahl und übernimmt den Vorsitz.

Klaus Fleeth wird zur Wiederwahl vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Er wird per Handzeichen bei 1 Enthaltung einstimmig gewählt.

Bahne Mommsen wird ebenfalls zur Wiederwahl vorgeschlagen. Auch hier werden keine weiteren Vorschläge gemacht. Er wird per Handzeichen bei 1 Enthaltung einstimmig gewählt.

Bürgermeister Volker Mommsen händigt die Ernennungsurkunden aus. Anschließend leisten Klaus Fleeth und Bahne Mommsen den Beamteneid.

Die Gemeindeversammlung wird vom Bürgermeister durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung der Obliegenheiten verpflichtet.

a) Stiftung Nordfriesische Halligen

Klaus Fleeth steht für den Beirat der Halligstiftung für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung. Die Aufgabe sollte seiner Meinung nach in jüngere Hände übergeben werden. Er schlägt Claudia Mommsen vor. Für die Stellvertretung wird Helmut Petersen vorgeschlagen.

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Claudia Mommsen bzw. Helmut Petersen werden einstimmig gewählt.

b) Wasserverband Nord

Volker Mommsen wird einstimmig zur Wiederwahl vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Volker Mommsen wird einstimmig (1 Enthaltung) in den Wasserverband Nord gewählt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Volker Mommsen berichtet wie folgt:

- Die Arbeiten am Notstromaggregat haben begonnen

- Die Badetreppe wurde fertiggestellt.

- Es findet z.Zt. ein Erste-Hilfe-Kurs auf der Hallig statt.

- Die Infotafeln des NPA sind in Arbeit (Entwürfe werden herumgereicht)

- Am 30.04.2003 werden die Ringelganstage eröffnet.

- Das DRK Niebüll lädt am 1.05.2003 zu einem Tag der offenen Tür (Besichtigung der Seniorenwohnanlage Hallig Gröde) ein.

- Das neue Halligprogramm wurde abschließend besprochen. Problematisch ist hierbei jedoch, dass Einkommensnachweise erforderlich sind und hier das Bruttoarbeitsentgelt maßgebend ist. Besser wäre eine Abrechnung über die Nettobeträge, bzw. eine Anhebung der Höchstgrenzen.

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2002 wird von Sönke Mextorf vorgetragen. Die Mitglieder der Gemeindeversammlung nehmen eine stichprobenhafte Überprüfung der Belege vor. Die Jahresrechnung 2002 wird einstimmig von der Gemeindeversammlung festgestellt.

Die über-und außerplanmäßigen Ausgaben 2002 werden kurz erläutert und in der Höhe von insgesamt € 25.843,05 einstimmig genehmigt.

Sönke Mextorf teilt mit, dass der Haushalt 2003 mit dem Kreis Nordfriesland (Kämmereiamt) abgestimmt wurde.

Der Haushalt wird einstimmig beschlossen.

Es wird angeregt, zusätzliche Hydranten zwecks einer möglichen Brandbekämpfung auf der Hallig zu setzen. Gespräche mit dem Wasserbeschaffungsverband sind zu führen.

Ferner wird mitgeteilt, dass die Räumlichkeiten der Schule in absehbarer Zeit nicht mehr ausreichend sind. LVB Harrsen weist darauf hin, dass im Mai/Juni eine Begehung mit dem Kreis Nordfriesland (zusammen mit ALR bzw. Herrn Clausen vom Kreis Nordfriesland wegen der Straße) staffinden soll.

Bürgermeister Mommsen teilt mit, dass die Linienverbindung im Herbst/Winter voraussichtlich nicht mehr über Uwe Petersen möglich sein wird. Er wird hier noch weitere Gespräche führen.

Hinsichtlich einer möglichen Warftverstärkung wird mitgeteilt, dass ein flacherer Auslauf sowie eine Erhöhung um 0,5 m wünschenswert wäre.

Planungskosten für die Warftverstärkung sind in den Haushalt 2004 einzustellen.

Mit einem Dank an die Anwesenden schließt Bürgermeister Mommsen um 15.45 Uhr die Versammlung.