Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindeversammlung Gröde am 24.10.2005
Beginn: 20.10 Uhr
Ende: 23.20 Uhr
Anwesenheit: Bürgermeister Volker Mommsen
Monika Mommsen
Claudia Mommsen
Reiner Mommsen
Sabine Gessing
Jürgen Kolk
Finja Mommsen
Luey Hikmat
Christiane Fleeth
Klaus Fleeth
ferner nahmen teil: Amtsvorsteher Klaus Jensen
LVB Dieter Harrsen
Sönke Mextorf (Protokoll)
Tagesordnung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der form- und fristgerechten Einladung
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.09.2005
- Bericht des Bürgermeisters
- Stand Projekte
- Straße Anleger
- Kläranlagen
- Lehrerwohnung
- Schutzmole Schlüttsiel
- Öffentliche Maßnahmen Dorfentwicklung
- Beratung und Beschlussfassung über den Nachtrag 2005
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2006
- Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2004
- Beratung und Beschlussfassung über die 3. Nachtragssatzung Hundesteuer
- Verschiedenes
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der form- und fristgerechten Einladung
Bürgermeister Mommsen begrüßt die Anwesenden, insbesondere Klaus Jensen als neuen Amtsvorsteher. Die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung werden festgestellt.
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.09.2005
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
TOP 3: Bericht des Bürgermeisters
Volker Mommsen berichtet, dass Klaus Jensen im September 2005 zum neuen Amtsvorsteher gewählt wurde.
Es hat ein Biosphärenworkshop stattgefunden.
Es wird eindringlich festgestellt, dass die Notfallversorgung auf den Halligen sichergestellt werden muss. Es ist angeblich geplant, die Stationierung des SAR-Hubschraubers auf Helgoland einzuschränken. Der in Niebüll stationierte Hubschrauber ist zurzeit jedoch noch nicht nachtflugtauglich. Ferner kann dieser bei Schlechtwetter nicht fliegen. Der Erhalt der SAR-Stationierung auf Helgoland ist daher zwingend notwendig.
TOP 4: Stand Projekte
Die Maßnahme soll in 2006 über den Amtshaushalt finanziert werden.
Es wird angeregt, die Maßnahmen möglichst erst in 2007 durchzuführen. Beabsichtigt ist die Errichtung einer Einzelkläranlage. Der Standort ist voraussichtlich klar (Grundstück Reiner Mommsen).
LVB Harrsen berichtet hierzu, dass auf den Halligen kein Anschlussbeitrag erhoben wird. Eine kostendeckende Gebühr wird nicht festgesetzt werden, um die Bürger nicht überproportional zu belasten. Es wird lediglich der Durchschnitt im ländlichen Raum angesetzt. Die Kontaktaufnahme mit dem Gemeindearbeiter der Gemeinde Langeneß wird angeregt.
Christiane Fleeth schlägt eine Umsetzung der Maßnahme für das Jahr 2011, da in 2012 ein Wechsel in der Schulleitung erfolgen wird. Die Gemeindeversammlung akzeptiert diese Anregung.
LVB Harrsen stellt die vom Ingenieurbüro Mohn erarbeiteten Varianten vor. Favorisiert wird hier die Variante 4 (Kostenvolumen 1,5 Mio. €).
TOP 5: Öffentliche Maßnahmen Dorfentwicklung
Zu den Maßnahmen wird folgendes festgestellt:
Ö1 läuft zurzeit
Ö2 nicht vor 2011
Ö3 siehe Ö2
Ö5 siehe ebenfalls Ö2
Die Maßnahme GR-P1P1 gehört nicht zur Gemeinde Gröde sondern zur Gemeinde Hooge.
Von den Anwesenden wird festgestellt, dass der Pesel im Hause Hikmat für erhaltenswert angesehen wird.
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über den Nachtrag 2005
Aufgrund der nur geringen Abweichungen wird beschlossen, in 2005 keinen Nachtrag zu verabschieden (Abstimmung einstimmig).
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2006
Die einzelnen Positionen werden gemeinsam durchgesprochen.
Zur Brandbekämpfung wird ein Hochdrucklöschgerät benötigt (Kosten ca. 8.000 €, Zuschuss durch den Kreis Nordfriesland).
Vom Fremdenverkehrsetat sind ab 2006 jährlich 500 € an das Amt Pellworm zu erstatten. Hierbei handele es sich um eine Beteiligung an der Internetseite www.halligen.de.
In 2006 ist die Deichtreppe zur Schule dringend zu sanieren (Kosten 5.000 €) um die Sturzgefahr zu verringern.
Für den Schulsportplatz werden 2 Fußballtore (2.000 €) und 4 Turnmatten (500 €) benötigt.
Des Weiteren benötigt die Feuerwehr einen Notfallkoffer (500 €) sowie ein Defibrilationsgerät (2.300 €).
Sofern erforderlich, ist in 2006 die Baumaßnahme Kanalisation mit einzuplanen. Kosten sind bei Herrn Ivers nachzufragen. Eine Umsetzung der Maßnahme in 2007 ist jedoch anzustreben.
Sönke Mextorf weist darauf hin, dass die Hebesätze für die Grundsteuer A und B von 310 auf 330 % sowie die Gewerbesteuer von 340 auf 350 % ab 01.01.2006 gemäß Richtlinien des Innenministeriums anzuheben sind.
Der Haushalt ist wie in den Vorjahren vor der endgültigen Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung mit der Kämmerei des Kreises abzustimmen.
TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004
Die Belege werden stichprobenhaft geprüft. Die Gemeindeversammlung Gröde beschließt die Jahresrechnung 2004 gemäß Vorlage.
Abstimmung einstimmig.
TOP 9: Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2004
Die Haushaltsüberschreitungen werden von Sönke Mextorf kurz erläutert. Im Verwaltungshaushalt sind 24.689,52 € und im Vermögenshaushalt 6.890,40 € entstanden. Die Überschreitungen werden einstimmig genehmigt.
TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Nachtragssatzung Hundesteuer
Von Sönke Mextorf wird darauf hingewiesen, dass die Änderung aufgrund der Richtlinien des Innenministeriums erforderlich ist.
Die 3. Nachtragssatzung wird einstimmig beschlossen.
TOP 11: Verschiedenes
Eine Abnahme durch TÜV bzw. DEKRA der Brücken im Straßenbereich ist erforderlich. Bürgermeister Volker Mommsen wird dieses zusammen mit Dirk Clausen, Kreis Nordfriesland abklären.
Es wird eine Verstärkung bzw. Erhöhung des Ringdeiches für erforderlich gehalten. Entsprechende Gespräche sind mit dem ALR zu führen. Dies ist ggf. um Stellungnahme zu bitten.
Volker Mommsen dankt den Anwesenden und schließt um 23.20 Uhr die Sitzung.
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Vorsitzender Protokoll
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