Niederschrift
über eine Sitzung der Gemeindevertretung Hooge am 26.07.2006
in der Gaststätte „Seehund“, Hanswarft
Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 23.40 Uhr
Teilnehmer: Bgm. Otto Dell Missier
Hauke Ketelsen
Manuela Dell Missier
Dieter Nebendahl
Katja Just
Fred Petersen
Entschuldigt fehlt: Uwe Bendixen
Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen zgl. Protokollführer
Tagesordnung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
- Anfragen aus der Öffentlichkeit
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2006
- Bericht des Bürgermeisters
- Ausschussempfehlungen
- Bericht zum Stand Verwaltungsstrukturreform
- Bericht zu einem möglichen Nachhaltigkeitskonzept Biosphäre Halligen
- Warftverstärkung Lorenzwarft/Mitteltritt
- Anfragen aus der Öffentlichkeit
- Verschiedenes
nicht öffentlich:
- Ausschussempfehlungen
- Pachtangelegenheiten
- Bauangelegenheiten
- Personalangelegenheiten
- Verschiedenes
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
Bürgermeister Dell Missier stellt die Beschlussfähigkeit sowie form- und fristgerechte Einladung fest.
TOP 2: Anfragen aus der Öffentlichkeit
Zum nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gibt der Bürgermeister bekannt, dass als Beschluss lediglich einem Stundungsantrag zugestimmt wurde.
Siegfried Baudewig bemängelt die Beschilderung der Toiletten bei der Schutzstation. Es entstehe der Eindruck, das diese nur für Behinderte vorgehalten werden. Die Gemeindevertretung wird über eine bessere Beschilderung beraten.
Mathias Piepgras kritisiert die mangelnde Unterhaltung von Bänken und Toiletten am Beispiel Bereich Westen. Es mahnt insgesamt eine bessere Liegenschaftsunterhaltung an. Der Bürgermeister entgegnet, dass die „Handwerker“ der Gemeinde die Mängel nach und nach abarbeiten würden. Dieter Nebendahl hält in diesem Zusammenhang einen regelmäßigen Wartungsplan für erforderlich.
Die Situation der Toilettenwagen ist unbefriedigend. Die Firma Breckling soll vor Ort eine Bestandsaufnahme mit möglichen Kostenvoranschlägen für Sanierungen erarbeiten.
Michael Klisch fragt an, in wieweit in der Gemeinde Hooge das Thema Einsatz von Tropenholz sensibilisiert sei. Er bittet zu prüfen, in wieweit Rubinienholz oder andere Hölzer eine Alternative darstellen können. Das Amt wird um eine Stellungnahme gebeten.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2006
Die Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2006 wird einstimmig genehmigt.
TOP 4: Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Dell Missier berichtet wie folgt:
- Die Treppen für den Segelclub sind geliefert.
- Ein stabiles Tischfußballgerät würde 2.000 € kosten. Deshalb müsse dieses Thema bei den nächsten Haushaltsberatungen erörtert werden.
- Hinsichtlich der Pferdemist-Räumung am Anleger seien die Betreiber der Kutschen angeschrieben.
- Zu den Winteröffnungszeiten wird ein rechtzeitiges Gespräch mit den Gaststätten stattfinden.
- Eine Satzung hinsichtlich der Ordnung auf den Grundstücken ist nicht möglich. Diese Auskunft hat Herr Storm vom Kreisbauamt erteilt. Dieter Nebendahl regt in diesem Zusammenhang an, dass die Gemeinde zunächst mit einer Vorbildfunktion vorangehe.
- Der Ortskulturring wurde von der Gemeinde angeschrieben, hinsichtlich zusätzlichen Raumbedarfs für Veranstaltungen.
- Ein Gespräch über schulische Belange hat stattgefunden. Der Datenschutz ist jedoch zu wahren.
- Die Fahrradvermieter wurden angeschrieben wegen der Einhaltung der Grundstücksgrenzen am Anleger.
- Ein Gespräch über das Vorhaben Katja Just hat am 19.07.2006 stattgefunden.
- Die Nutzung der Tischtennisplatte im Gemeindesaal während der Saison kollidiert mit übrigen Veranstaltungen.
- Zur Warftverstärkung Mitteltritt/Lorenzwarft wird dem Antrag auf Verrohrung (8 m rund 6.200 €) zugestimmt. Derartige Maßnahmen sind auch bei anderen Warftverstärkungen mitfinanziert worden. Diese Maßnahme ist zur zusätzlichen Entwässerung bei Sturmfluten erforderlich.
- Hinsichtlich Werftliegezeit hat es Gespräche mit der WDR gegeben. Eine Stellungnahme der Gemeinde ist im Rahmen des demnächst abzustimmenden Winterfahrplanes möglich.
- Die Entscheidung über Bauvoranfrage Container Lorenzwarft liegt beim Kreis.
- Hinsichtlich Sanierung Klärteich findet demnächst ein Gespräch mit Dieter Schulz, ALR statt.
- Die Frage der Hafenabgaben am Sielhafen Hooge ist noch mit dem Amt zu klären.
TOP 5: Ausschussempfehlungen
Die Niederschrift über die Sitzung des Fremdenverkehrsausschusses vom 12.06.2006 wurde erst am heutigen Tage verteilt. Die Behandlung dieses Ausschusses soll deshalb in die nächste Sitzung vertagt werden.
Die Niederschrift der Feuerwehr Hooge hinsichtlich Vorschlag für den stellvertretenden Gemeindewehrführer steht noch aus. Danach muss der Punkt auf die Tagesordnung der Gemeindevertretung.
TOP 6: Bericht zum Stand Verwaltungsstrukturreform
LVB Harrsen berichtet über eine vom Landrat vorgeschlagene Möglichkeit hinsichtlich der Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Husum. Diese würde den Bestand des Amtes Pellworm garantieren. Die Anwesenden nehmen eine derartige Konstruktion zustimmend zu Kenntnis und bitten das Amt, entsprechende Gespräche zu führen.
TOP 7: Bericht zu einem möglichen Nachhaltigkeitskonzept Biosphäre Halligen
LVB Harrsen berichtet über den Sachstand. Es gehe darum das Halligprogramm von 1986 neu aufzulegen und in einer konzertierten Aktion mit allen Ressorts der Landesregierung ein Bündnis für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Halligen zu schließen.
In diesem Zusammenhang wird der Vorstoß des Probstes kritisiert, die Pfarrstellen auf den Halligen durch Zuschüsse der Kommunen finanzieren zu lassen.
Hinsichtlich der Frachtkosten WDR wird Handlungsbedarf gesehen, wenn die Fahrzeuge nicht voll ausgelastet sind. Das Amt wird demnächst zu einem Gespräch einladen.
TOP 8: Warftverstärkung Lorenzwarft/Mitteltritt
Mit dem Ingenieurbüro soll über die Verwirklichung von Wegemaßnahmen gesprochen werden. Insbesondere der öffentliche Weg auf der Warft ist noch nicht als Dorferneuerungsmaßnahme anerkannt.
Zudem stellt sich die Frage der Eigenbeteiligung bei den Auffahrten. LVB Harrsen weist darauf hin, dass hier der gleiche Maßstab gelten müsse, wie bei den anderen Warftverstärkungen. Bürgermeister Dell Missier weist darauf hin, dass auf der Hanswarft für die Auffahrten Zuzahlungen für den Unterbeton erfolgt seien.
TOP 9: Anfragen aus der Öffentlichkeit
Es wird angeregt, den öffentlichen Weg am Mitteltritt mit einem Minibagger frei zu räumen.
TOP 10: Verschiedenes
Hauke Ketelsen bemängelt das Verhalten der Kutscher beim Be- und Entladen von Personen an der Hanswarft. Der von der Gemeinde eingerichtete öffentliche Parkplatz werde so gut wie gar nicht genutzt. Statt dessen würde die Straße um die Hanswarft zunehmend blockiert. LVB Harrsen schlägt eine Ortsbesichtigung der Verkehrsaufsicht Husum vor, um abzuklären welche verkehrsrechtliche Handhabungen möglich sind.
Bürgermeister Dell Missier berichtet von einer geplanten PR-Aktion anlässlich des 100jährigen Bestehens der Firma Osborn. Ein extra angefertigter Stier soll auf Hooge ausgestellt werden. Evtl. ist eine Bemalung mit Künstlern vorgesehen. Die Gemeindevertretung stimmt der Aktion zu, wenn der angedachte Hubschraubereinsatz nicht auf der Hallig stattfindet.
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