Niederschrift
über eine Sitzung der Gemeindevertretung Hooge am 29.05.2006
im Café Seehund, Hanswarft
Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 0.30 Uhr
Anwesenheit: Bgm. Otto Dell Missier
Dieter Nebendahl
Uwe Bendixen
Katja Just
Hauke Ketelsen
Manuela Dell Missier
Fred Petersen
von der Verwaltung nahm teil: LVB Harrsen zgl. Protokollführer
Tagesordnung:
- Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der form- und fristgerechten Einladung
- Anfragen aus der Öffentlichkeit
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2006
- Bericht des Bürgermeisters
- Ausschussempfehlungen
- Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2005
- Vorlage des Prüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2005
- Stand Warftverstärkung/ Dorfentwicklung Lorenzwarft/ Mitteltritt
- Beratung über aktuelle Liste Maßnahmen Dorfentwicklung
- Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Stellungnahme zur Benennung des Wattenmeeres als Weltnaturerbestätte der UNESCO
- Wahl einer/eines stv. Schiedsfrau/-mannes
- Anfragen aus der Öffentlichkeit
- Verschiedenes
Nicht öffentlich:
14. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten einschl. Vergaben 15. Ausschussempfehlungen
16. Verschiedenes
TOP 1: Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
sowie der form- und fristgerechten Einladung
Bürgermeister Dell Missier stellt die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung fest.
TOP 2: Anfragen aus der Öffentlichkeit
Bürgermeister Dell Missier gibt die Beratungsthemen und Beschlüsse zum nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung bekannt.
Die deichbehördliche Genehmigung für die Flachkollektoren Mitteltritt/Lorenzwarft ist von Ing.-Büro Ivers auf den Weg gebracht.
Es erfolgt eine Diskussion über den Hubschraubereinsatz. SAR-Einsatz verzögerte sich. Die Entscheidung liegt letztendlich bei der Leitstelle.
Die Umsetzung des öffentlichen Wegekonzepte Mitteltritt/Lorenzwarft wird im Zuge der Warftverstärkung empfohlen.
Es wird um eine bessere Information hinsichtlich der Förderungswürdigkeit von privaten Dorfentwicklungsmaßnahmen gebeten.
Der Bürgermeister wird den Segelverein über den Stand Vergabe Treppe Schleuse informieren. Zudem wird entschieden, in wieweit der Segelverein eine Lampe in Eigenleistung legen kann.
Die Verfüllung Baggerlöcher Schmütz wird erst in den nächsten Jahren möglich sein.
Es erfolgt eine Diskussion hinsichtlich des Erscheinungsbildes um die Backenswarft. Die Verwaltung wird gebeten, Möglichkeiten einer Gestaltungssatzung zu prüfen.
Eine ganzjährige Nutzung der Tischtennisplatte im Gemeindehaus wird angeregt.
Die Zukunft der zweiten Lehrerstelle ist ungeklärt.
Es wird der Aufbau eine Tischfußballgerätes angeregt.
Die Entsorgung des Pferdemistes am Anleger klappt nicht.
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2006
Die Niederschrift über die Sitzung am 17.02.2006 wird genehmigt.
TOP 4: Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister bittet die Verwaltung zu klären, ob dort eine Vorlage der aktuellen Flagge vorhanden ist.
Hinsichtlich der Winteröffnungszeiten 2006/7 ist eine rechtzeitige Absprache mit den Gaststätten erforderlich.
Die Spielgeräte Naturerlebnisraum sind aufgebaut.
Das Rohrstaket am Anleger und am Klärteich wird demnächst aufgebaut.
An der Fährbrücke ist beim Knickpunkt eine Abflachung vorzusehen, um, vergleichbar Pellworm, so das Aufliegen der Fahrzeuge bei Niedrigwasser zu verhindern.
TOP 5: Ausschussempfehlungen
Vermieterversammlung
Dieter Nebendahl berichtet über die Vermieterversammlung. Angesichts der Tourismusintensität auf Hooge (Ostsee 40 Übernachtungen, Nordsee 67 und Hooge 400 pro Einwohner) stellt sich eine besondere Herausforderung an die Ortsgestaltung. Die Missstände auf Hooge waren Thema in der Vermieterversammlung. Es erfolgt eine lebhafte Diskussion. Die Verwaltung wird rechtliche Grundlagen ermitteln. Der Bürgermeister wird ggf. zu einer Bürgerversammlung einladen.
Schulausschuss
Manuela Dell Missier berichtet über die Sitzungen vom 20.02. und 27.03.2006. Es wurden Themen zweite Lehrerstelle, Ganztagsangebote (Englisch, Musik nachmittags), Englisch in der ersten Klasse behandelt. LVB Harrsen führt aus, dass diese Punkte in einer Arbeitsgruppe im Rahmen des Biosphärenprojektes behandelt werden.
Beim Kindergarten ist eine große Nachfrage durch Gästekinder vorhanden.
Nach Vortrag beschließt die Gemeindevertretung die Niederschriften. Hinsichtlich der Verlegung des Kindergartens in die Schule wird die Formulierung beschlossen „zurzeit nicht möglich“.
Bauausschuss 12.04.2006
Frerk Rolfs trägt vor. Die Empfehlungen werden zum Beschluss erhoben.
TOP 6: Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2005
Die Gemeindevertretung beschließt zunächst bei 1 Jastimme, 4 Neinstimmen und 2 Stimmenenthaltungen, dass eine Beratung im Finanzausschuss nicht erforderlich ist.
Anschließend werden bei 1 Stimmenthaltung die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 21.012,76 und im Vermögenshaushalt mit 27.293,88 € genehmigt.
TOP 7: Vorlage des Prüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2005
Der Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2005 wird zur Kenntnis genommen.
TOP 8: Stand Warftverstärkung/ Dorfentwicklung Lorenzwarft/ Mitteltritt
LVB und Bürgermeister berichten über den Sachstand.
TOP 9: Beratung über aktuelle Liste Maßnahmen Dorfentwicklung
Die vom Ingenieurbüro vorgelegte Liste wird durchgegangen. Abweichend bzw. ergänzend werden folgende Beschlüsse gefasst:
Ö2 - Das Thema Sanierung Klärbecken ist mit dem ALR abzuklären. Dies wird der Bürgermeister veranlassen.
Ö3 – Der Ausbau der Wege auf den Warften ist mit folgenden Prioritäten umzusetzen:
- Lorenzwarft/Mitteltritt
- Hanswarft
- Ipkenswarft
Ö4c – Eine Erörterung der Maßnahme mit dem Architekten Lorenzen soll im Fremdenverkehrsausschuss erfolgen (Pavillon und WC). Vorher ist abzuklären, welcher Architekt das Gebäude in Dagebüll gebaut hat und in wieweit hier Erfahrungen genutzt werden können.
Ö5 – Für ein integriertes Wegekonzept sind drei Büros zu einem Auswahlverfahren einzuladen.
Ö8 – Eine Realisierung der Sauna soll erfolgen, wenn ein privater Investor gefunden wird.
Ö9 – Für die Start und Landebahn wird ein mittelfristiger Bedarf gesehen.
Ö10 – Das Amt Pellworm wird gebeten, die Planungsgrundlage zu erstellen. Die Realisierung der Maßnahme müsste über Privatinitiative erfolgen.
Ö11 – Eine Realisierung einer „Badestelle der Zukunft“ soll geprüft werden.
Ö12 – Grüngestaltung. Die Maßnahme Ockenswarft soll als Modellprojekt durchgeführt werden.
Ö15 – Ein zusätzlicher öffentlicher Raumbedarf für einen Treffpunkt wird derzeit nicht gesehen. Die Gemeinde bittet den Ortskulturring Formern der zusätzlichen Betreuung zu beraten.
Ö16 – Breitbandnetz. Die Priorität der Maßnahme wird ausdrücklich hervorgehoben.
TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Stellungnahme zur
Benennung des Wattenmeeres als Weltnaturerbestätte der UNESCO
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hooge sieht keine Notwendigkeit von der bisherigen Beschlussfassung abzuweichen.
TOP 11: Wahl einer/eines stv. Schiedsfrau/-mannes
Die Gemeindevertretung Hooge beschließt einstimmig Frau Karin Tiemann zur stellvertretenden Schiedsfrau zu benennen.
TOP 12: Anfragen aus der Öffentlichkeit
Der neueste Sachstand Ämterreform wird vorgetragen. Es wird aus der Mitte der Versammlung der dringende Wunsch geäußert, dieses wichtige Thema auf jede Tagesordnung zu setzen.
Es wird angeregt, den Sitzkomfort auf der Fähre (insbesondere bei kaltem Wetter) zu verbessern (Oberdeck).
Die Verrohrung des Weges Mitteltritt muss geklärt werden.
Es ist zu prüfen, in wieweit ehrenamtliche Tätigkeit doch über den Kommunalen Schadensausgleich mitversichert werden kann (Beispiel: Henriette Schwartz).
TOP 13: Verschiedenes
Bürgermeister Dell Missier entschuldigt sich ausdrücklich dafür, dass eine Einladung zu einer Dienstbesprechung bei Dieter Nebendahl per E-Mail nicht rechtzeitig eingegangen ist.
Hinsichtlich des Handlungsbedarfes bei schulischen Belangen wird der Bürgermeister zu einem Gespräch einladen.
Es ist abzuklären, in wieweit für die Stromabnahme am Sielhafen Hooge zumindest eine Pauschale gezahlt wird.
Es wird bemängelt, dass für die Toiletten der Schutzstation nur eine eingeschränkte Nutzbarkeit für die Öffentlichkeit vorhanden ist. Die Verwaltung wird gebeten, Verträge und Protokolle zu prüfen, in wieweit hier eine Abweichung vorliegt.
Die Fragebogenaktion für den Halligkaufmann wird als unbefriedigend empfunden. es hätten Interviews von einer neutralen Person durchgeführt werden sollen.
Der Bürgermeister wird gebeten sicher zu stellen, dass Fahrradvermieter die gemeindeeigenen Flächen am Anleger nicht in unzulässiger Weise mit in Anspruch nehmen.
Die verlängerte Werftliegezeit bei der WDR-Fähre wird kritisiert. Angesichts des frühen Ostertermins in 2007 ist für nächstes Jahr in jedem Falle eine bessere Terminabstimmung erforderlich.
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