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update 05.07.2007
 
 


Niederschrift


über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am 05.11.2003
in der Gaststätte „Hilligenlei“.

Beginn: 17.10 Uhr - Ende: 18.35 Uhr

Anwesenheit:
Bgm. Volker Mommsen
Bgm Boy-Peter Andresen
Hans Friedrich Nissen
Erwin Petersen
Winfried Brochtrup
Heike Hinrichsen
Thies Nissen
Heinrich Hildebrandt

von der Verwaltung nahm teil:
LVB Dieter Harrsen
Sönke Mextorf (Protokoll)

Tagesordnung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzung am 13.08.2003
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Ausschussempfehlungen
5. Bestätigung der Wahl und Ernennung des Ortswehrführers Langeneß
6. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag 2003
7. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2002
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Tagespflegestelle
9. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Abwasseranlagensatzung
10. Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
11. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
12. Welterbe (Kenntnisnahme vom Schreiben des Kreises vom 01.09.2003 und ggf. erneute Beschlussfassung)
13. Sachstand Benennung FFH-Gebiet
14. Anfragen aus der Öffentlichkeit
15. Verschiedenes
nicht öffentlich
16. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
17. Verschiedenes



TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
Bürgermeister Andresen stellt die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung fest.



TOP 2: Genehmigung der Niederschriften der Sitzung am 13.08.2003
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.




.TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

26.09. Grundsteinlegung Serviceturm in Schlüttsiel. Die Fertigstellung soll zur Saison 2004 abgeschlossen sein.
26.09. Tagung der 14 Biosphärenreservate Deutschlands auf Langeneß
17.09. Infoabend zum Dammbau Dagbüll/Oland
22.10. Gespräch im ALR wegen des Dammbaues. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Planfeststellungsverfahren erforderlich ist. Dies wird ca. ein Jahr dauern.
22.11. Insel- und Halligkonferenz Sylt (5. Pallas-Gedenktag)

Boy-Peter Andresen weist ferner darauf hin, dass Hartmut Petersen seit dem 01.09.2003 (Straßenunterhaltung) sowie Iris Bernhardt seit dem 01.10.2003 (Tagespflegestelle) für die Gemeinde Langeneß tätig sind.

Die Baumaßnahme Anleger Hooge wird in 2004 erfolgen.

In diesem Zusammenhang weist Boy-Peter Andresen darauf hin, dass er die Einrichtung einer Standspur auf der Hallig Hooge vor dem Anleger für dringend erforderlich hält. Das Protokoll des letzten Amtsausschusses wäre entsprechend zu berichtigen.

Im September feierten Otto und Inge Dell Missier ihre goldene Hochzeit.

Von Boy-Peter Andresen wird noch mal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Wintermonate eine entsprechende Bevorratung der Haushalte nicht aus den Augen verloren werden sollte.



TOP 4: Ausschussempfehlungen

Fiede Nissen berichtet von den Ergebnissen der Fremdenverkehrsausschüsse vom 23.09. und 28.10.2003. Sie werden anschließend von der Gemeindevertretung zum Beschluss erhoben.

Er weist ferner darauf hin, dass die Bezeichnung Fremdenverkehrsbüro nicht mehr zeitgemäß ist. Er schlägt zukünftig die Bezeichnung als Tourismusbüro der Halligen Langeneß und Oland vor. Diesem Vorschlag schließt sich die Gemeindevertretung einstimmig an.



TOP 5: Bestätigung der Wahl und Ernennung des Gemeinde- und Ortswehrführers Langeneß

Boy-Peter Andresen berichtet, dass Frerk Johannsen bereits seit zwei Perioden als Gemeinde- und Ortswehrführer tätig ist. Er bedankt sich, dass dieser sich auch für eine dritte Periode zur Wahl gestellt hat. Die Gemeindevertretung bestätigt die Wahl des Gemeinde- und Ortswehrführer Frerk Johannsen einstimmig.

Anschließend händigt Boy-Peter Andresen Frerk Johannsen die Ernennungsurkunde aus. Dieser leitstet den Beamteneid.


TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag 2003
Die erarbeiteten Änderungen werden kurz vom Kämmerer vorgetragen.

Der Nachtrag 2003 wird einstimmig beschlossen.



TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2002

Nach kurzer Erläuterung wird die Jahresrechnung 2002 einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen.



TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Tagespflegestelle

Der vorliegende Entwurf wird einstimmig beschlossen.



TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Abwasseranlagensatzung

Der vorliegende Entwurf wird einstimmig beschlossen.



TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Der vorstehende Entwurf wird einstimmig beschlossen.



TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen

Auch diese Satzung wird einstimmig beschlossen.



TOP 12: Welterbe (Kenntnisnahme vom Schreiben des Kreises vom 01.09.2003 und ggf. erneute Beschlussfassung)

Es liegt ein Beschluss der Gemeindevertretung auf Ablehnung des Welterbes vor. Das Schreiben des Kreises wird zur Kenntnis genommen, weiterer Handlungsbedarf wird jedoch nicht gesehen.



TOP 13: Sachstand Benennung FFH-Gebiet

Die Gemeindevertretung hat eine Benennung der Hallig Langeneß als FFH-Gebiet bereits abgelehnt. Seitens des LVB wird hier jedoch wenig Aussicht auf Erfolg gesehen. Frerk Johannsen weist in diesem Zusammenhang auf evtl. Probleme bei Entwässerungsmaßnahmen durch den Sielverband hin. Es soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, der auch Frerk Johannsen angehören soll.



TOP 14. Anfragen aus der Öffentlichkeit

Entfällt!



TOP 15: Verschiedenes

Bürgermeister Andresen berichtet, dass die Schutzstation zukünftig Wattführerscheine beantragen wird. Beauftragter der Gemeinde ist der Bürgermeister. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, dass laut Verfügung vorgesehene Handfunkgerät auch durch ein Handy ersetzbar wäre. Ferner wird angefragt, ob Nachtwanderungen (unter anderem durch Boy Boysen) erlaubt sind. Hier wäre zu prüfen, welches Amt eine Genehmigung ausgesprochen hat. Mögliche Strecken für die Wattführungen werden von der Gemeinde noch erarbeitet.

Fiede Nissen dankt der Halligstiftung für die Spende des Friesensteines. Er teilt ferner mit, dass in 2004 wieder eine Schrottabfuhr geplant ist.