Niederschrift

über die Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am 09.11.2004

Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.20 Uhr

Anwesenheit: Bgm. Boy-Peter Andresen
Hans Friedrich Nissen
Heinrich Hildebrandt
Winfried Brochtrup
Heike Hinrichsen
Thies Nissen
Erwin Petersen

Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen
Sönke Mextorf (Protokoll)

Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 23.06.2004
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Ausschussempfehlungen
5. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag 2004
6. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
7. Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung der Abwasseranlagensatzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabensatzung
9. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003
10. Sachstand Biosphäre Halligen und Benennung Vertreter für Mitgliederversammlung und geschäftsführende Arbeitsgruppe
11. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Dorferneuerung auf das Amt Pellworm
12. Wahl eines Stellvertreters für den Amtsausschuss
13. Anfragen aus der Öffentlichkeit
14. Verschiedenes

Nicht öffentlich:
15. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
16. Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Andresen begrüßt die Anwesenden. Die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung werden festgestellt.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 23.06.2004

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

Boy-Peter Andresen teilt mit, dass im Kindergarten eine neue Heizung eingebaut wurde.

In der Lehrerwohnung wurden neue Öltanks erstellt. Malerarbeiten in der Schule auf Langeneß wurden durchgeführt.

Am 21.19.2004 fand in Brüssel der Pallasgedenktag statt.

Der Amtsausschuss hat am 04.11.2004 getagt.

Er weist ferner darauf hin, dass im Juni 2005 der Loren-TÜV stattfinden wird.

Er regt ebenfalls an, für eine ausreichende Versorgung mit Lebensmittel für die Wintermonate zu sorgen.

TOP 4: Ausschussempfehlungen

Fiede Nissen berichtet, dass der Fremdenverkehrsausschuss zweimal getagt hat. Er teilt mit, dass die Auslastung der Vermietung leicht rückgängig ist. Außerdem gibt er den Termin für die Ringelganstage 2005 bekannt.

Die in 2004 angebotene Schrottaktion wurde erneut gut angenommen und soll auch in Zukunft stattfinden.

Für den Finanzausschuss verweist Fiede Nissen auf die nachfolgenden Tagesordnungspunkte.

Winfried Brochtrup berichtet für den Bauausschuss, dass vom ALR eine Regelung für den Lorenplatz in Dagebüll vorgeschlagen wurde. U.a. erscheint die Errichtung von Garagen möglich. Ferner ist eine separate Zufahrt sowie die Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen angedacht.

Die Bildung einer Interessengemeinschaft der Lorenfahrer wird angeregt.

Dem ALR ist mitzuteilen, dass die Gemeinde dem Vorschlag des ALR positiv gegenüber steht. Weitere Gespräche sind hier erforderlich.

Abstimmung: einstimmig.

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag 2004

Die erforderlichen Anpassungen im Rahmen des Nachtrages 2004 werden von Sönke Mextorf kurz erläutert.

Der Nachtrag 2004 wird einstimmig beschlossen.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Es wird mitgeteilt, dass vom Innenministerium eine Anhebung des Steuersatzes von 8 auf 10% gefordert wurde. Die vorliegende Änderung wird einstimmig beschlossen.

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung der Abwasseranlagensatzung

Es handelt sich hier lediglich um eine redaktionelle Anpassung.

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabensatzung

Die Kurabgabe wurde leicht angehoben, um eine Glättung der Beträge zu erreichen.

Die 3. Änderung wird ebenfalls einstimmig beschlossen.

TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003

Fiede Nissen berichtet, dass eine Prüfung der Jahresrechnung 2003 stattgefunden hat. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Jahresrechnung 2003 zu beschließen.

Abstimmung: einstimmig.

TOP 10: Sachstand Biosphäre Halligen und Benennung Vertreter für Mitgliederversammlung und geschäftsführende Arbeitsgruppe

LVB Harrsen erläutert, dass die Kooperationsvereinbarung mit dem NPA am 18.11.2004 geschlossen werden soll. Die Halliggemeinschaft ("Personalrat der Halligen") hat sich bereits gegründet.

Auf Vorschlag werden für die Mitgliederversammlung Bürgermeister Boy-Peter Andresen und Fiede Nissen einstimmig gewählt.

In die geschäftsführende Arbeitsgruppe werden einstimmig Boy-Peter Andresen, Fiede Nissen und Winfried Brochtrup gewählt.

Seitens der Anwesenden wird darauf hingewiesen, dass die Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte vorangetrieben werden muss.

TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Dorferneuerung auf das Amt Pellworm

LVB Harrsen erläutert die Notwendigkeit der Aufgabenübertragung.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Übertragung der Dorferneuerung auf das Amt Pellworm.

TOP 12: Wahl eines Stellvertreters für den Amtsausschuss

Bei eigener Enthaltung wird Fiede Nissen einstimmig als Stellvertreter für den Amtsausschuss gewählt.

TOP 13: Anfragen aus der Öffentlichkeit

Seitens der Anwesenden wird darauf hingewiesen, dass eine Regelung für die Beseitigung bzw. Lagerung von Treibselgut gefunden werden muss.

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die Bankettenbefestigungen an den Straßen im nächsten Jahr durchgeführt werden sollen.

Das ALR ist dringend an die Fortführung der Flurbereinigung zu erinnern.

TOP 14: Verschiedenes

Der Sachstand zur geplanten Warftverstärkungsmaßnahme Tamens- und Tadenswarf wird erläutert.

Es wird darauf hingewiesen, dass noch weitere Warftverstärkungen bzw. Restarbeiten an bereits durchgeführten Warftverstärkungen erforderlich sind. Hier wird folgende Prioritätenliste aufgestellt:

1. Nacharbeiten Mayenswarf und Norderhörn sowie Verfüllung der Baggerlöcher Kirchwarf und Mayenswarf
2. Warftverstärkung Oland (Herstellung der Berme). In diesem Zusammenhang ist auch das Büro Ivers zu erinnern.
3. Warftverstärkung Treuberg

Bürgermeister Andresen dankt den Anwesenden und schließt die Öffentlichkeit aus.