Niederschrift

über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß
am 13. März 2007 in der Gaststätte „Hilligenley“

Beginn: 19.00 Uhr Ende: 22.50 Uhr

Teilnehmer:
von der Gemeindevertretung: Bürgermeister Boy Andresen
Hans Friedrich Nissen
Winfried Brochtrup
Honke Johannsen
Heinrich Hildebrand
Frank Kühn
Heike Hinrichsen
von der Verwaltung: Dieter Harrsen, zugleich Protokollführer

Tagesordnung:
1.Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2.Bericht Annemarie Lübcke
3.Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.11.2006
4.Bericht des Bürgermeisters
5.Ausschussempfehlungen
6.Beratung und Beschlussfassung zur Dorfentwicklung
7.Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2007
8.Benennung eines stv. Schiedsmannes
9.Anfragen aus der Öffentlichkeit
10.Verschiedenes

Nicht öffentlich:
11.Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
12.Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Boy Andresen stellt die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung fest.

TOP 2: Bericht Annemarie Lübcke

Annemarie Lübcke ist erkrankt. Der Bericht wird verschoben.

TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.11.2006

Die Niederschrift über die Sitzung am 27.11.2006 wird einstimmig genehmigt.

TOP 4: Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Andresen berichtet über folgende Sachverhalte:
die Schülerbeförderung wurde vom Kreis Nordfriesland kurzfristig umgestellt. Im Einvernehmen mit Fam. Boysen wird Frau Subras-Andresen als Elternteil die Schülerbeförderung für die beiden beförderungsberechtigten Kinder übernehmen. Eine Verabschiedung durch die Gemeinde ist vorgesehen.
Das Studienprojekt „Halligfilm“ ist unter www.halligleben.de einsehbar. Eine Vernetzung mit dem Gemeindeauftritt ist vorgesehen.
Der Bau der Kläranlage Oland hat begonnen.
Hinsichtlich Umgestaltung Schlüttsiel ist die Planung vorangetrieben. Außerdem ist ein gemeinsamer Zweckverband mit dem Amt Stollberg in Vorbereitung

TOP 5: Ausschussempfehlungen

Winfried Brochtrup berichtet als Bauausschussvorsitzender über den Stand der Kläranlage Oland. Das Ing.-Büro Ivers wird kurzfristig den Antrag gemäß FFH und DU-Vogelschutzgebiet aktualisieren. LVB Harrsen wird sich beim Kreis für eine schnelle Entscheidung einsetzen.

Als Vorsitzender des Fremdenverkehrsausschusses gibt Hans Friedrich Nissen die Übernachtungsstatistik der Jahre 2005 und 2006 bekannt.
Danach sind in 2005 auf Oland 1.915 und auf Langeneß 15.445 Übernachtungen registriert, in 2006 auf Oland 1.991 und auf Langeneß 16.864.
Eine Info-Veranstaltung über die neuen TIN-Richtlinien hat stattgefunden. LVB Harrsen appelliert an die Anwesenden, eine möglichst umfassende Teilnahme von Vermietern zu fördern.

Die Schulausschussvorsitzende Heike Hinrichsen berichtet über eine Spende der Montessorie-Gesellschaft an den Kindergarten Langeneß. Es wurde Spielzeug im Wert von € 500 als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt.
Desweiteren gibt sie bekannt, dass ein neuer Museumsflyer in Vorbereitung ist. Vor Drucklegung wird dieser der Gemeindevertretung zur Kenntnis gegeben.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung zur Dorfentwicklung

Zu den Projekten erfolgt folgende Stellungnahme:
1.Reetdach Kindergarten „Alte Schule“ wird in 2007 durchgeführt
2.Fuß- und Radewegenetz
Hier ist die Erarbeitung eines integrierten Wegekonzeptes einzuplanen
3.Spielplatz am Kindergarten – Maßnahme kann rausgenommen werden, da sie über
Haushaltsansätze 2007 aus Eigenmitteln durchgeführt wird. Es wird angeregt, baldmöglichst einen Ortstermin durchzuführen und das entsprechende Gebiet abzuzäunen.
4.Öffentliches WC/Ostseite
Die Gemeindevertretung bekräftigt, dass derzeit kein aktueller Handlungsbedarf gesehen wird. Die Maßnahme soll als Option im Dorfentwicklungsplan aufgeführt werden.
5.Zu den privaten Maßnahmen erfolgt keine Stellungnahme.
6.Aussichtsplattform im Vorland – diese Maßnahme ist irrtümlich unter Oland aufgeführt. Beim Kreis Nordfriesland ist abzufragen, inwieweit diese Maßnahme aus Ausgleichsmitteln finanziert werden kann. Sofern diesbezüglich eine Realisierung kurzfristig nicht möglich ist, soll die Maßnahme weiterhin im Dorfentwicklungsplan enthalten bleiben.
7.Spielplatz Oland – die Maßnahme kann rausgenommen werden, da sie mit Eigenmitteln umgesetzt wurde.
8.Wegebau Oland – diese Maßnahme ist ebenfalls über Eigenmittel umgesetzt bzw. wird entsprechend fertiggestellt
9.Reetdachhaus der Kirche Oland – diese Maßnahme soll in 2007 umgesetzt werden
10.Als neue Maßnahme soll TDSL-Anschluß Langeneß aufgenommen werden. Die Kosten werden rd. € 17.000 betragen (aktuelles Angebot der Telekom). Ein 70%-iger Zuschuss entsprechend der Richtlinien beim Wirtschaftsministerium ist zu beantragen.

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2007

Die Gemeindevertretung Langeneß beschließt einstimmig den Haushaltsplan 2007 in der vorgelegten Fassung mit Einnahmen im Verwaltungshaushalt von € 302.200 und Ausgaben von € 807.000.
Im Vermögenshaushalt betragen die Einnahmen und Ausgaben € 159.000.
Der Gesamtbetrag der Kredite wird auf € 71.800 festgesetzt.

TOP 8: Benennung eines stv. Schiedsmannes/einer Schiedsfrau

Die bisherige öffentliche Ausschreibung hatte keinen Erfolg. Die Gemeindevertreterin Heike Hinrichsen wird vorgeschlagen. Sie ist bereit, das Amt anzunehmen. Die Gemeindevertretung wählt einstimmig Frau Heike Hinrichsen zur stellvertretenden Schiedsfrau für die Halligen Langeneß, Oland und Gröde.

TOP 9: Anfragen aus der Öffentlichkeit

Jan Herdt fragt nach dem Etat für den Kindergarten. LVB Harrsen gibt die Zahlen aus dem Haushalt 2007 bekannt.

Claudia Nommensen regt an, am Fething Oland Bänke für die Gäste aufzustellen.

Jan Herdt spricht das Problem des Bevölkerungsrückganges auf den Halligen an.
Boy Andersen und LVB Dieter Harrsen berichten über die in Auftrag gegebene
Nachhaltigkeitsstudie. Im Rahmen des Projektes „Biosphären Halligen“ sollen Maßnahmen zur Sicherung von Dauerwohnsitzen auf den Halligen eingeleitet werden.

TOP 10: Verschiedenes

Für die Nachhaltigkeitsstudie soll auch das Thema der zusätzlichen Kosten für die Familien bei Festlandsbeschulung aufgenommen werden.

Die augenblickliche Mindestgrenze von 40 Loren wird als nicht ausreichend empfunden. Besonders für Neubürger ist ein ausreichendes Kontingent vorzuhalten. Die Verwaltung wird gebeten, erneut einen Antrag auf Erhöhung von 40 auf 50 Loren beim AlR zu stellen. Auf das
zwischen Gemeindevertreter Hildebrand und Herrn Beismann, AlR, geführte Gespräch ist ausdrücklich Bezug zu nehmen.

Hinsichtlich des Reittourismus zwischen Dagebüll und Oland bestätigt die Gemeindevertretung ihre bisherige ablehnende Beschlussfassung.

Für die Biosphären-Flaggen will die Gemeinde Langeneß für weitere Halligbewohner die Sammelbestellung übernehmen.
Bezugnehmend auf den in diesem Jahr durchzuführenden Loren-TÜV erfolgt eine Diskussion über den erforderlichen Prallschutz. Hans Friedrich Nissen empfiehlt dringend, mindestens 10 cm ausreichenden Prallschutz vorzusehen. In einem Schreiben sollen die Lorenbetreiber vor TÜV-Termin auf die erforderlichen technischen Voraussetzungen hingewiesen werden.

Die Reinigung und Lagerung des Kadaverwagens auf Schlüttsiel ist unbefriedigend.