Niederschrift

über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am 16.03.2005
in der Gaststätte "Hilligenlei", Langeneß

Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 22.45 Uhr

Anwesenheit: Bgm. Boy-Peter Andresen
Hans Friedrich Nissen
Erwin Petersen
Winfried Brochtrup
Heinrich Hildebrandt
Thies Nissen
Heike Hinrichsen
Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen (Protokollführer)

Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 09.11.2004
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Ausschussempfehlungen
5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2005
6. Vorlage des Prüfungsberichtes 2002/ 2003
7. Weiteres Vorgehen Dorfentwicklung
8. Anfragen aus der Öffentlichkeit
9. Verschiedenes

Nicht öffentlich:
10. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
11. Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Andresen stellt die Beschlussfähigkeit sowie form- und fristgerechte Einladung fest.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 09.11.2004

Die Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2004 wird einstimmig genehmigt.

TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

- Die Sitzung der Halligstiftung auf Langeneß hat stattgefunden. Die Beiratsarbeit soll aufgrund der zusätzlichen Aktivitäten Biosphäre Halligen ruhen bzw. durch Einzelprojekte belebt werden.
- Angelika Kühn ist zur Zentrumsbeauftragten für die Schutzstation Wattenmeer ernannt worden. Ihre Hauptaufgabe ist die Betreuung der Zivis.
- Der Bürgermeister stellt das Projekt Kartierung Althäuser Langeneß vor.
- Die Übergabe der UNESCO-Urkunde an Bord der Seeadler war erfolgreich. Die Bewirtung durch den "Party-Service" Karau hat hervorragend geklappt.
- Der Bürgermeister stellt die Frage, in wieweit ein Stromausfall von einer halben Stunde akzeptabel sei bevor die Notstromaggregate in Betrieb gehen.
- Bei Sturmtagen und ungewissen Fährverbindungen sollten Reisende rechtzeitig den Kontakt mit dem Bürgermeister aufnehmen. Ggf. könne dann auch die Priorität bei der Schneeräumung hierauf Rücksicht nehmen.

TOP 4: Ausschussempfehlungen

Sitzungen haben nicht stattgefunden.

Fiete Nissen berichtet aus der Fremdenverkehrsarbeit. Die Übernachtungszahlen betrugen 2002 17.600, 2003 13.383 und 2004 13.645 auf Langeneß. Auf Oland sind in den letzten beiden Jahren 2.261 bzw. 2.287 Übernachtungen gezählt worden. Der Rückgang von 2002 auf 2003 ist erheblich. LVB Harrsen regt an, diesen noch genauer zu analysieren.

Die Installation der Treppe Oland soll aus Haushaltsgründen um ein Jahr verschoben werden.

Die Seite www.halligen.de ist erfolgreich eingerichtet. Anregungen über Verbesserungs-vorschläge können über die Gemeinden eingereicht werden.

Die Auskünfte der Touristinfo Husum bezüglich Ausflugsmöglichkeiten einschließlich Übernachtung Halligen werden aus der Versammlung als mangelhaft bezeichnet.. Das Amt wird den Kontakt mit der Touristinformation aufnehmen.

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2005

LVB Harrsen und Bürgermeister Andresen tragen den Entwurf des Haushaltes vor.

Als Ergebnis der Haushaltsberatung bei der Kommunalaufsicht ist bei der Haushaltstelle 8600.9400 der Ansatz von 9.000 auf 4.000 € zu reduzieren.

Hinsichtlich der Haushaltsfehlbeträge sind weitere Gespräche mit dem Innenministerium zu führen.

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan wie folgt:

Im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 264.900 €
in der Ausgabe auf 609.700 €
Im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 181.100 €
in der Ausgabe auf 181.100 €

Der Gesamtbetrag der Kredite wird festgesetzt auf 109.100 €
Die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan beträgt 3,65 Stellen.

Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Grundsteuer A 310 %
b) für Grundstücke Grundsteuer B 310 %
c) Gewerbesteuer 340 %

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistungen oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000 €. Die Genehmigung der Gemeindevertretung gilt in diesen Fällen als erteilt.

TOP 6: Vorlage des Prüfungsberichtes 2002/ 2003

Die Gemeindevertretung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

TOP 7: Weiteres Vorgehen Dorfentwicklung

Eine Bürgerinformation vorwiegend über private Maßnahmen hat stattgefunden.

Als öffentliche Maßnahmen sollen mit angedacht werden:
- Sanierung Steinkante Hafen Oland - Diesbezüglich wird herausgestellt, dass der Punkt jahrelang in den Deichschauprotokollen enthalten war und weiterhin eine Beteiligung des ALR zu prüfen ist. Evtl. könnte das Amt die Materialkosten und das ALR die Personalleistung stellen. Probleme bereitet vorrangig hier die Westseite im Hafen Oland. -
- Reetdachmaßnahme Gemeindehaus Oland. -Über die Umsetzung muss die Gemeindevertretung endgültig beraten.-
- Mittelfristig Konzept für Radfahrwege Langeneß
- Aussichtsplattform im Vorland auf Oland und Langeneß
- Wegekonzept Oland
- Spielplatz Kindergarten Langeneß

TOP 8: Anfragen aus der Öffentlichkeit

- Eine mittelfristige Erhöhung der Straße Oland wird angeregt.
- Es wird angeregt, dass die Gemeinde Langeneß als Förderer des Wattenmeerhauses der Schutzstation auftritt.
- Hinsichtlich Biosphäre Halligen wird nochmals betont, dass nach den Verträgen jede einzelne Hallig jederzeit auch den Austritt erklären kann.

TOP 9: Verschiedenes

Die Stellungnahme zum Dammbau Oland ist bis zum 04.04.2005 abzugeben. Hierüber wird die Gemeindevertretung gesondert beraten.