Niederschrift

über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am 16.11.2005

in der Gaststätte Hilligenley

Beginn: 19.00 Uhr

Ende: 23.05 Uhr

Anwesenheit: Bgm. Boy-Peter Andresen

Fiede Nissen

Winfried Brochtrup

Thies Nissen

Heinrich Hildebrandt

Heike Hinrichsen

Honke Johannsen

von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen

Sönke Mextorf (Protokoll)

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Reiner Borcherding von der Schutzstation Wattenmeer die Planungen für den Inforaum Rixwarft vor.

Boy-Peter Andresen dankt für den Vortrag.

Tagesordnung:

• Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
• Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
• Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters
• Ernennung und Vereidigung des 2. stv. Bürgermeisters
• Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 28.06.2005
• Bericht des Bürgermeisters
• Ausschussempfehlungen/ -umbesetzungen
• Beratung und Beschlussfassung über den Nachtrag 2005
• Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Hundesteuersatzung
• Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004
• Abwasserbeseitigung Oland
• Heizölgemeinschaft Langeneß
• Vertragssituation Lorendamm
• Winterfahrplan WDR
• Private und öffentliche Maßnahmen Dorferneuerung
• Anfragen aus der Öffentlichkeit
• Verschiedenes

Nicht öffentlich:

18. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)

19. Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Boy-Peter Andresen begrüßt die Anwesenden. Die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung werden festgestellt.

TOP 2: Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters

Erwin Petersen hat sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Für ihn rückt Honke Johannsen in die Gemeindevertretung nach. Bürgermeister Andresen verpflichtet diesen per Handschlag.

TOP 3: Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Bürgermeister Andresen berichtet, dass durch das Ausscheiden von Erwin Petersen ein 2. stellv. Bürgermeister zu wählen ist. Er bittet um Vorschläge.

Es werden Winfried Brochtrup und Heike Hinrichsen vorgeschlagen. Geheime Wahl wird beantragt. Nach Auszählung entfallen auf Winfried Brochtrup 5 Stimmen und auf Heike Hinrichsen 2 Stimmen.

Winfried Brochtrup nimmt die Wahl an.

TOP 4: Ernennung und Vereidigung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Bürgermeister Andresen überreicht die Ernennungsurkunde an Winfried Brochtrup. Anschließend leistet dieser den Amtseid.

Bürgermeister Andresen beglückwünscht Winfried Brochtrup zu seiner Wahl.

TOP 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 28.06.2005

Die Niederschrift wird bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.

TOP 6: Bericht des Bürgermeisters

• Gespräch mit der WDR wegen dem Winterfahrplan
• Prüfung Kindergarten, Schule und Badeplätze durch das Gesundheitsamt
• Kreistag (u.a. auch wg. Winterfahrplan)
• Treffen „Halliglüüd ünner sick“ auf Langeneß. Hier spricht Boy-Peter Andresen seinen Dank an die Feuerwehr für die Ausrichtung aus.
• Besuch aller Landräte Schleswig-Holsteins auf Langeneß
• Amtsausschuss auf Hooge (u.a. Wahl von Klaus Jensen zum neuen Amtsvorsteher)
• Besuch von Landwirtschaftsminister von Bötticher auf Langeneß
• Arbeitskreis Biosphäre

27. u. 28.10. Insel und Halligkonferenz

• Präsentation des Hochdrucklöschgerätes der Feuerwehr Oland
• Teilabnahme Warftverstärkung Tamens- und Tadenswarft

Boy-Peter Andresen weist darauf hin, dass am 28.11. erneut ein Gespräch mit der WDR und dem Landrat bezüglich des Winterfahrplanes geführt werden soll.

TOP 14: Winterfahrplan WDR (vorgezogen)

LVB Harrsen berichtet, dass im Landeswassergesetz verankert ist, dass eine angemessenen Versorgung aufrecht zu erhalten ist. Es ist zurzeit strittig, wie eine solche angemessene Versorgung auszusehen hat. Aus diesem Grunde findet das Gespräch am 28.11. statt. Landrat Dr. Bastian soll hier als Vermittler auftreten. Vertragliche Regelungen für die Zukunft sind dringend erforderlich.

Seitens der Anwesenden wird darauf hingewiesen, dass auch an Samstagen eine Fährverbindung für erforderlich gehalten wird.

TOP 7: Ausschussempfehlungen

Fiede Nissen berichtet, dass der Tourismusausschuss dreimal getagt hat. Hauptpunkte waren hier Biosphärenbroschüre, Gastgeberverzeichnis, Flaschenpost und die Gestaltung der Homepage.

Nach den zurzeit vorliegenden Zahlen ist davon auszugehen, dass die Übernachtungszahlen 2005 mit ca. 1.000 Übernachtungen unter denen des Vorjahres liegen werden.

Im Haushalt 2006 wurden 6 neuen Wanderpforten eingeplant.

Winfried Brochtrup berichtet für den Bauausschuss, dass das Reetdach auf dem Gemeindehaus Oland (Eigentümer Kirchengemeinde) neu gedeckt werden soll.

Boy-Peter Andresen weist darauf hin, dass in 2006 die Kanalisation Oland in Angriff genommen wird, da Zuschüsse nur noch in dem kommenden Jahr gezahlt werden. Am 29.11. um 15.00 Uhr wird eine gemeinsame Besprechung auf Oland stattfinden.

Heike Hinrichsen berichtet für den Schul- und Kulturausschuss, dass zurzeit sechs Kinder im Kindergarten sind, jedoch davon auszugehen ist, dass vorübergehend acht Kinder betreut werden müssen.

Bedingt durch das Ausscheiden von Erwin Petersen sind Ausschussumbesetzungen bzw.

–neubesetzungen erforderlich.

Finanzausschuss:

Honke Johannsen wird bei eigener Enthaltung in den Finanzausschuss gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Schul- und Kulturausschuss:

Honke Johannsen wird auch hier bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt. Gleichzeitig übernimmt er den stellvertretenden Vorsitz.

Bau- und Wegeausschuss:

Honke Johannsen war bisher als bürgerliches Mitglied vertreten und rückt nun als Gemeindevertreter nach. Eine Entscheidung, wer als bürgerliches Mitglied nachrückt, ist zurzeit noch unklar.

Die Vertretung im Beirat der Halligstiftung soll auch weiterhin durch Erwin Petersen erfolgen (Abstimmung einstimmig).

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über den Nachtrag 2005

Da ein Nachtrag 2005 nicht erforderlich ist, entfällt dieser Tagesordnungspunkt.

TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Hundesteuersatzung

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich hier um eine Forderung des Innenministeriums handelt. Die vorliegende 7. Änderung wird bei einer Gegenstimme einstimmig beschlossen.

TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004

Fiede Nissen berichtet, dass die Jahresrechnung geprüft wurde. Auf Empfehlung des Finanzausschusses wird die Jahresrechnung 2004 wie vorgelegt beschlossen (Abstimmung einstimmig).

TOP 11: Abwasserbeseitigung Oland

Bürgermeister Andresen weist darauf hin, dass eine Umsetzung zwingend in 2006 erforderlich ist. Ein Ortstermin wird an 29.11.2005 auf Oland stattfinden.

TOP 12: Heizölgemeinschaft Langeneß

Der vorhandene Heizöltank wurde zu 90 % durch die Gemeinde und zu 10 % von der Heizölgemeinschaft angeschafft und befindet sich auf dem Grundstück der Gemeinde. Da dieser Tank in der ursprünglichen Form nicht mehr benötigt wird, wird angeregt, die Heizölgemeinschaft Langeneß aufzulösen. Der Verkauf des Tankes ist anzustreben.

TOP 13: Vertragssituation Lorendamm

Es wird darauf hingewiesen, dass zurzeit vom AlR lediglich eine Genehmigung für 40 Loren vorliegt. Eine Erhöhung auf 50 Loren wurde bereits im April 2004 beantragt. Eine Antwort liegt bis zum heutigen Tage nicht vor. Eine Klärung ist dringend erforderlich.

TOP 15: Private und öffentliche Maßnahmen Dorferneuerung

LVB Harrsen gibt eine kurze Erläuterung zu den einzelnen Maßnahmen:

LA-Ö1 (Reetdach Kindergarten): Umsetzung in 2006

LA-Ö2 (Fußwege- und Radwegenetz): LVB Harrsen empfiehlt die Planung eines integrierten Wegenetzes (in 2007 10.000 €, 50 % Zuschuss).

LA-Ö3 (Spielplatz Kindergarten): Umsetzung für 2007 wird angestrebt.

LA-Ö4 (öffentliches WC): Hier wird zurzeit kein Bedarf gesehen.

OL-Ö1 (Spielplatz am Gemeindehaus): Maßnahme wird bereits in Eigenregie durchgeführt.

OL-Ö2 (Wegebau): Geplant in 2006 über Gemeindehaushalt.

OL-Ö3 (Reetdachhaus der Kirche): Maßnahme wird in 2006 eingeplant.

OL-Ö4 (Aussichtsplattform): Diese Maßnahme gehört zur Hallig Langeneß. Eine Umsetzung wird für 2007 angestrebt (13.000 €, 50 % Zuschuss).

Es wird angeregt, ein Spendenkonto für die Spielplatzsanierung Kindergarten Langeneß einzurichten (ggf. Verwahrkonto).

Es wird darauf hingewiesen, dass die Wege um den Feting Ketelswarft saniert werden müssten. Eine Begutachtung soll durch den Bauausschussvorsitzenden erfolgen.

TOP 16: Anfragen aus der Öffentlichkeit

Von Markus Petersen wird eine Beleuchtung am Hafen Oland angeregt, da die einzige Beleuchtung zurzeit über seinen Stromanschluss läuft. Ein Handlungsbedarf wird hier zurzeit von der Gemeindevertretung nicht gesehen.

Darüber hinaus wird angeregt, die Fender an den Loren auf eine einheitliche Höhe zu bringen. Hier bereiten jedoch die unterschiedlichen Lorenhöhen Probleme.

Es wird die Vergabe der Arbeiten (Mähen Bankette und Winterdienst) hinterfragt. Das Vorgehen des Bürgermeisters in dieser Sache wird kritisiert.

Es ist zu prüfen, ob laut Pachtvertrag die Stilllegung einer gemeindeeigenen Fläche ( Pächter Jan Heerdt) zulässig ist.

Winfried Brochtrup berichtet, dass die Änderung der Lorenzufahrt in Dagebüll in Arbeit ist.

TOP 17: Verschiedenes

Fiede Nissen regt an, möglichst etwas Singel an der Steinkante liegen zu lassen (sofern möglich).

Bürgermeister Andresen dankt den Anwesenden und schließt um 21.55 Uhr die Öffentlichkeit aus.