Niederschrift
über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am 22.März 2006 in der Gaststätte Hilligenley
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 23.15 Uhr
Anwesenheit:
Bürgermeister Boy Peter Andresen
Fiede Nissen
Winfried Brochtrup
Thies Nissen
Heinrich Hildebrandt
Heike Hinrichsen
Honke Johannsen
Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen, zugleich Protokoll
Vor Eintritt in die Tagesordnung informieren Bürgermeister und LVB über den Stand der Ämterreform. In der anschließenden Diskussion betonen die Einwohner die Sonderstellung des Amtes Pellworm mit den Halligen und unterstützen den Beschluss des Amtsausschusses, das Amt Pellworm als selbstständige Einheit zu erhalten.
Tagesordnung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form-und fristgerechten Einladung
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 16.11.2005
- Bericht des Bürgermeisters
- Ausschussempfehlungen
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2006
- Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung
- Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Vorbereitung der Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
- Genehmigung der über-und außerplanmäßigen Ausgaben 2005
- Abwasserbeseitigung Oland/Langeneß
- Anfragen aus der Öffentlichkeit
- Verschiedenes
Nicht öffentlich:
- Personal-, Grundstücksund Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
- Verschiedenes
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form-und fristgerechten Einladung
Bürgermeister Andresen stellt die Beschlussfähigkeit und die form-und fristgerechte Einladung fest.
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2005
Die Niederschrift über die Sitzung am 16.11.2005 wird einstimmig genehmigt.
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TOP 3: Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Andresen lobt das gemeinsame Projekt der Halligschulen im Rahmen der Biosphären-Zusammenarbeit. Exemplare der Projektergebnisse sind vom Bürgermeister als Information für die Bürger auf den Tischen verteilt worden.
Die Ausstellungseröffnung für Rixwarf ist für den 26.04.2006 geplant.
Die Renovierungsarbeiten an der Schule sind ausgeführt.
Für die Kläranlage Oland ist in 2006 entgegen früherer Ankündigungen von der Landesregierung doch keine Bewilligung zu erwarten. Die Maßnahme soll in 2007 durchgeführt werden.
TOP 4: Ausschussempfehlungen
Fiede Nissen berichtet aus dem Fremdenverkehrsausschuss von einer durchschnittlichen Erhöhung der Übernachtungen in 2005 für Oland/Langeneß von rund 15 %.
Der Entwurf der Biosphärenflagge wird vorgestellt und von den Teilnehmern befürwortet.
Zum Bereich Schulausschuss trägt Heike Hinrichsen die Situation des Kindergartens vor. LVB Harrsen berichtet von einem Gespräch mit Herrn Gabriel vom Kreis Nordfriesland. Die zusätzliche Einstellung einer 400.--€-Kraft wäre sinnvoll. Eine Alternative wäre ein vollwertiger Kindergarten mit Erzieherin, hier würde dann die Ausstattung von 1,5 Kräften für eine Gruppe (bis 20 Kinder) zum Tragen kommen.
Aus dem Bauausschuss berichtet Winfried Brochtrup von der Vertagung der Abwassermaßnahme Oland. Dies hätte den Vorteil, dass dann in 2007 der Baubeginn früher geplant werden könne. LVB Harrsen weist jedoch darauf hin, dass eine Mittelzusage für 2007 noch nicht vorliege. Im Rahmen des Haushaltes 2006 soll der Wegebau Oland vorangebracht werden.
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2006
LVB Harrsen trägt den Haushalt vor.
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2006 einstimmig wie folgt:
Im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 276.700.-- Euro, in der Ausgabe auf
775.500.-- Euro und im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 666.300.-- Euro und in der Ausgabe auf 666.300.-- Euro. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen 161.300.--Euro, Gesamtplanstellen 3,25. Hebesätze Grundsteuer A, Land-und Forstwirtschaft 330 %, Grundstücke Grundsteuer B 330 %, Gewerbesteuer 350 %.
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TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung
Die Neufassung der Hauptsatzung wird gemäß Vorlage einstimmig beschlossen (siehe Anlage 1 zur Urschrift der Niederschrift).
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Vorbereitung der Erhebung
einer Fremdenverkehrsabgabe
Die Satzung über die Vorbereitung der Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe für die Gemeinde Langeneß wird gemäß Vorlage einstimmig beschlossen (siehe Anlage 2 zur Urschrift der Niederschrift).
TOP 8: Genehmigung der über-und außerplanmäßigen Ausgaben 2005
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Genehmigung der über-und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2005 im Verwaltungshaushalt mit 9.942,58 Euro und im Vermögenshaushalt mit 314.—Euro.
TOP 9: Abwasserbeseitigung Oland/Langeneß
Bürgermeister Andresen verweist auf seine bisherigen Ausführungen. Die Grundbuchliche Sicherung der Abwasseranlagen ist über die Flurbereinigung zu klären. Die Verwaltung wird gebeten, den Sachstand in der nächsten Sitzung zu berichten.
TOP 10: Anfragen aus der Öffentlichkeit
Es erfolgt eine Anfrage hinsichtlich der Schneeräumpflicht vor dem Kindergarten.
TOP 11: Verschiedenes
Die Übergabe des Feuerwehrautos ist für den 13.08.2006 mit einer kleinen Feierstunde vorgesehen.
Die Devibrilatoren sollen über das Amt Pellworm bestellt werden.
Zukünftige Untersuchungen für die Badewasserqualität müssen nur noch an einer statt bisher an zwei Stellen auf Langeneß durchgeführt werden.
Die Anregung von Gerd v. Holdt, Hooge, einen Kontakt zu Bad Reichenhall aufzubauen, wird bekannt gegeben.
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