Niederschrift

über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am
27.11.2006 in der Gaststätte Hilligenley

Beginn: 19.00 Uhr Ende: 21.50 Uhr

Teilnehmer: Bürgermeister Boy-Peter Andresen
Winfried Brochtrup
Heinrich Hildebrandt
Heike Hinrichsen
Frank Kühn
Honke Johannsen
Friedrich Nissen
Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen
Sönke Mextorf (zgl. Protokollführer)

Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 26.09.2006
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Bericht zur Biosphäre Halligen
5. Bericht zum Stand Verwaltungsstrukturreform
6. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
7. Beratung und Beschlussfassung über den Nachtrag 2006
8. Maßnahmen Haushalt 2007
9. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005
10. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Prüfungsbericht 2005
11. Anfragen aus der Öffentlichkeit
12. Verschiedenes

Nicht öffentlich:
13. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
14. Verschiedenes

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Boy-Peter Andresen begrüßt die Anwesenden. Die Beschlussfähigkeit und die form- und fristgerechte Einladung werden festgestellt.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 26.09.2006

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

29./30.09. Biosphärenarbeitstreffen in Leck
2.10.Amtsausschuss
27.10.Insel- und Halligkonferenz auf Amrum (u.a. Pallas-Notschlepperkonzept)
9.11.Gespräch Amtsausschuss mit Staatssekretär Maurus

Boy-Peter Andresen berichtet, dass die Ambulanz renoviert wurde. In 2006 ist der Bau der Kläranlage Oland sowie die Reetdachsanierungen Kindergarten, Gemeindehaus Oland und Kirche Oland geplant.

TOP 4: Bericht zur Biosphäre Halligen

LVB Harrsen berichtet von dem Workshop in Leck. Dieser ist leider nicht so gut besucht worden. Auf den Halligen ist ein großer Strukturwandel zu befürchten. Der letzte Workshop hat aufgezeigt, dass die Arbeit für die Biosphäre neu geregelt und organisiert werden muss.

Boy-Peter Andresen gibt bekannt, dass es auf Langeneß 50 Haushalte gibt. Bei 23 handelt es sich nur um Rentner, bei 12 Haushalten ist kein Nachfolger in Sicht und nur 9 Familien haben Kinder im Kindergarten oder an der Schule.

LVB Harrsen gibt einen ausführlichen Bericht über das Gespräch mit Staatssekretär Maurus.

TOP 5: Bericht zum Stand Verwaltungsstrukturreform

LVB Harrsen gibt den aktuellen Stand bezüglich der Verhandlung mit der Stadt Husum bekannt. Ein endgültiger Beschluss durch dem Amtsausschuss soll am 05.12.2006 erfolgen.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die 3- Änderung der Zweitwohnungs-
steuersatzung

Sönke Mextorf weist darauf hin, dass es sich um eine Forderung des Innenministeriums handelt. Der Steuersatz wird von 10 auf 10,5 % angehoben.

Die Änderung wird einstimmig beschlossen.

TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über den Nachtrag 2006

Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der vorliegenden Zahlen ein Nachtrag 2006 nicht erfolgt.

TOP 8: Maßnahmen Haushalt 2007

Sönke Mextorf trägt die wesentlichen Zahlen aufgrund der Ausschusssitzung vom Nachmittag vor.

TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005

Auf Empfehlung des Finanzausschusses wird die Jahresrechnung 2005 einstimmig beschlossen.

TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Prüfungsbericht
2005

Die vom Finanzausschuss erarbeitete Stellungnahme wird einstimmig beschlossen.

TOP 11: Anfragen aus der Öffentlichkeit

Entfällt!

TOP 12: Verschiedenes

Es wird eine Schrottabfuhr angeregt. Aufgrund der vorhandenen Möglichkeiten über Dagebüll erscheint diese aber nicht erforderlich.

An der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung soll Frau Lübcke teilnehmen.

Mit einem Dank an die Anwesenden schließt Bürgermeister Andresen um 20.25 Uhr die Öffentlichkeit aus.