Niederschrift

über eine Sitzung der Gemeindevertretung Langeneß am 28.06.2005
in der Gaststätte „Hilligenley“.

Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 22.15 Uhr

Anwesenheit: Bgm. Boy Andresen
Hans Friedrich Nissen
Winfried Brochtrup
Heike Hinrichsen
Heinrich Hildebrandt
Thies Nissen
Entschuldigt fehlt: Erwin Petersen
Von der Verwaltung nahm teil: LVB Dieter Harrsen zgl. Protokollführer

Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.05
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Ausschussempfehlungen
5. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2004
6. Vorlage Prüfungsbericht 2004
7. Vertragssituation Gemeindepflegestation
8. Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderung der Hauptsatzung
9. Anfragen aus der Öffentlichkeit
10. Verschiedenes

nicht öffentlich
11. Personal-, Grundstücks- und Organisationsangelegenheiten (einschl. Vergaben)
12. Verschiedenes

TOP: Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung

Bürgermeister Andresen stellt die Beschlussfähigkeit und form- und fristgerechte Einladung fest.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.05

Die Gemeindevertretung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 16.03.2005.

Bei der Entschädigung für die Nutzung der privaten Lore durch den Gemeindearbeiter soll es 250,- statt 200,- € heißen.

Bei Punkt 5 Haushalt muss es richtig heißen:
Vermögenshaushalt:
Einnahmen und Ausgaben : 176.100 €
Kredite 104.100 €

TOP 3: Bericht des Bürgermeisters

Die Warftverstärkung kommt nunmehr gut voran, nachdem der Spüler nach einer Reparatur einwandfrei arbeitet.

Der Loren-TÜV findet am 23.07.2005 statt. Es wird erstmals eine Verwaltungsgebühr von
10 € pro Fahrzeug erhoben.

Die Gemeinde konnte gut erhaltene Schulmöbel von der Gemeinde St. Peter Ording gegen Übernahme der Frachtkosten erwerben. Hieran beteiligt sich Hooge anteilig.

Der Bürgermeister lobt die gute Ausführung der Wegearbeiten auf Oland.

Die Schulrenovierung einschließlich Lehrerwohnung auf Oland wird durchgeführt. Die Renovierung der Klassenräume auf Langeneß steht noch aus.

Die Infotafel Rixwarf ist kurz vor der Fertigstellung.

Der Bürgermeister berichtet über den Anhörungstermin Damm Oland.

Auf die Ausschreibung der 25-Stunden-Gemeindearbeiterstelle hat es keine Bewerbungen gegeben.

TOP 4: Ausschussempfehlungen

Ein Auszug aus der Kurabgabesatzung, wonach die Vermieter verpflichtet sind, die Kurabgabe einzuziehen, ist in der Anlage beigefügt.

TOP 5: Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2004

Die Gemeindevertretung genehmigt einstimmig die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2004 im Verwaltungshaushalt in der Summe von 7.449,80 € und im Vermögenshaushalt in der Summe von 300,58 €.

TOP 6: Vorlage Prüfungsbericht 2004

Die Gemeindevertretung nimmt den Prüfungsbericht zum Haushaltsjahr 2004 zur Kenntnis.

TOP 7: Vertragssituation Gemeindepflegestation

Die Gemeindevertretung beschließt der Kirchengemeinde vorzuschlagen, den Vertrag ab
01. Januar 2006 für 5 Jahre mit einer 5%igen Beteiligung der Kirche am laufenden Defizit abzuändern.

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die 4- Änderung der Hauptsatzung

Die 4. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Langeneß vom 21.02.1998 wird in der der Anlage der Urschrift beigefügten Fassung einstimmig beschlossen.

TOP 9: Anfragen aus der Öffentlichkeit

Es werden folgende Anfragen gestellt:

- Eine Pflege der Verkehrsinsel Hilligenley wird angeregt.
- Die Mahd der Badestellen sollte geregelt werden.
- Bei der Badestelle Peterswarft ist ein Pfahl mit gefährlichen Nägeln eingeschlagen.
- Die Frage des Standortes Segellore Ketelswarft stellt sich (Warftansicht?).
- Straßenbanketten könnten günstiger als mit dem AGRIA gemäht werden.
- Die Renovierung der Gemeindepflegestation Hilligenley wird für notwendig gehalten.
- Die Waschbetonplatte am Kindergarten ist auszubessern.

TOP 10: Verschiedenes

Vor der Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges ist zu prüfen, ob durch eine Sammelausschreibung mit mehreren Gemeinden ein günstigeres Angebot erzielt werden kann.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das sogenannte Gleis 1 auf Langeneß nicht für Halligbewohner sondern nur für ALR und die Gemeindeschwester vorgesehen ist.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die regelmäßige Singel-Entnahme zum Verlust von Naturstränden führt und insofern einen Konflikt zum Fremdenverkehr darstellt.

Es erfolgt eine Diskussion hinsichtlich der vom Schnitzer Becht angefertigten zehn Halligpferde. Die Anwesenden begrüßen die Aktion, halten sie jedoch als dauerhaften Imageträger für die Biosphärenregion für weniger geeignet.

Am 03.09.2005 wird ein Halligausflug stattfinden. Dieser wird von Langeneß aus organisiert und richtet sich an die Bewohner der übrigen Halligen.

Der Bürgermeister kritisiert, dass die neuen Pforten an den Deichen teilweise mit Weidezäunen abgesperrt sind.

Es ist zu klären, ob die Kreisstraßenbanketten mit Kreiselmäher gemäht werden dürfen.